Der allerletzte Termin vor dem Urlaub ist dann die Bundesratssitzung am Freitag in Berlin. Die letzten Sitzungen vor der Sommerpause und erst recht vor dem Ende einer Legislaturperiode sind immer so randvoll, als ob danach die Welt unterginge. Ein Th...
in der Affäre um das Maritime Kompetenzzentrum in Elsfleth hat der Bund der Steuerzahler inzwischen Strafanzeigen gegen die Verantwortlichen erstattet. Der Club 2013 lässt grüßen. Kurzum: Eine Glückssträhne sieht anders aus.
Aber am schlimmsten war s...
Im Emsland ist man im Sommer Moorbrände durchaus gewohnt, aber im Moment kämpfen bei Meppen über 2000 Einsatzkräfte gegen einen besonders schwierigen Brand dieser Art. Weil ein Raketentest im staubtrockenen Moor durchgeführt worden ist, die Löschgerä...
Der dritte Landesparteitag in nur etwas mehr als einem halben Jahr - das zeigt die Dynamik der letzten Monate. Im vergangenen Jahr waren die vorgezogenen Wahlen zum Landtag und die anschließende Koaltionsvereinbarung Anlässe für Sonderparteitage, am ...
Nein, die vielbeschworene „Vollendung der Einheit“ ist immer noch nicht in Sicht. Auch dreißig Jahre nach dem Fall der Mauer unterscheiden sich die beiden Teile Deutschlands deutlich, nicht zuletzt politisch.
Das liegt vielleicht weniger an den obje...
In einem Brief an den Nds. Ministerpräsidenten und an den Nds. Wirtschaftsminister, appeliert Stephan Weil die Rolle als Aufsichtsräte von VW wahrzunehmen und Verantwortung dür den Standort zu übernehmen.
Stephan Weil setzt sich für die Arbeitsplatz...
Noch vor wenigen Monaten wäre eine solche Zuspitzung kaum vorstellbar gewesen. Als ich im November Russland besucht habe, hatte die damalige ukrainische Regierung gerade entschieden, doch kein Freihandelabkommen mit der EU zu schließen. Dass ein i...
Spektakulär unspektakulär
Die Haushaltsklausur der Landesregierung ist in jedem Jahr so etwas wie der Schlußakkord der Landespolitik vor den Sommerferien. So war es auch diesmal, allerdings unter ziemlich speziellen Bedingungen: Es ging um einen Dop...
Seit dem Donnerstag der vorvergangenen Woche ist etwas grundlegend anders geworden und das merkt man vielen von uns an. Die Nachrichten und die Bilder aus der Ukraine erschüttern uns jeden Tag wieder neu. Natürlich in erster Linie aus Mitgefühl mit d...
Was für eine Woche! In den letzten Tagen ist das gesellschaftlich Leben dramatisch reduziert worden.
Montag: Schließung der Schulen, Hochschulen und Kitas. Mittwoch: Schließung von vielen Einrichtungen und Verbot von Zusammenkünften.
Samstag: Sch...
